Kanzlei Kernebeck

Presseschau - JuraBlogs.com

1. Kindergruppe aus Thüringen abgemahnt: Die „kleinen Riesen“ müssen ihren Namen ändern
   FOCUS Online - Wie weit der Markenschutz in Deutschland geht, zeigt ein Beispiel aus der kleinen thüringischen Gemeinde Wildetaube. Dort verliert eine Kindergartengruppe ihren Namen, weil dieser bereits geschützt ist. Die Empörung ist groß.…
2. Georg Schramm gibt Erklärung ab | Telepolis
   heise online - Kabarettist plädiert für Abschaffung des Amtes…
3. Es wird eng für Georg Schramm | Telepolis
   heise online - Muss Kabarettist wegen drohender Bundespräsidentschaft die Bühne aufgeben?…
4. Sexistische Sprache: Frankreich sagt Adieu zur "Mademoiselle"
   SPIEGEL ONLINE - Warum Fräulein, wenn es kein Herrlein gibt? Diese Frage wurde in Frankreich nun mit der Tilgung des Begriffs "Mademoiselle" aus Behördenformularen beantwortet. Frauenrechtlerinnen wollen jetzt auch die freie Wirtschaft dazu bringen, auf die Verniedlichungsform zu verzichten.…
5. heise online | Kanada bekommt den "Hochschultrojaner"
   heise online - Die kanadische Vereinigung von Universitätslehrern hat den Abschluss von Verträgen zweier Hochschulen des Landes mit der Lizenzierungsgesellschaft "Access Copyright" kritisiert, da mit diesen eine umfassende Überwachung verknüpft sei.…
6. 22.02.2012: Stunde der Technokraten
   junge Welt - Vor zehn Jahren nahm die sogenannte Hartz-Kommission ihre Arbeit auf.…
7. CDU-Netzpolitiker Tauber zum Urheberrecht - "Wir brauchen ein Recht auf digitale Privatkopie"
   sueddeutsche.de - Der Bundestagsabgeordnete Peter Tauber gilt als Vorzeige-Netzpolitiker der CDU. Im Süddeutsche.de-Fragebogen erklärt er, warum Acta neu formuliert werden muss und wie er sich eine Urheberrechtsform vorstellt, die ohne Kulturflatrate auskommt.…
8. Umstrittenes Anti-Piraterie-Abkommen - Brüssel legt Acta dem Europäischen Gerichtshof vor
   sueddeutsche.de - Die Europäische Kommission drängt nicht mehr auf eine schnelle Acta-Ratifizierung: Der Europäische Gerichtshof soll nun prüfen, ob das heftig kritisierte Anti-Piraterie-Abkommen die Grundrechte der EU-Bürger verletzt.…
9. ARD Mediathek: Umschau - Warum Verbraucher bei Eigenmarken draufzahlen - Dienstag, 21.02.2012 | MDR Fernsehen
   ARD Mediathek - Dieselbe Zutatenliste, dasselbe Design, aber nicht derselbe Preis: In Supermärkten werden identische Produkte unter unterschiedlichen Markennamen angeboten. Warum?…
10. Wulffs Rücktritt: Der tödliche Vermerk - Inland - FAZ
    FAZ.NET - Die Lawine, die Christian Wulff begrub, wurde in einer Talkshow losgetreten: Dort erwähnte Peter Hintze ein Dokument, das die Staatsanwälte...jetzt lesen…
11. Nach dem Rücktritt: Staatsanwälte leiten Ermittlungen gegen Wulff ein - Aktuell - FAZ
    FAZ.NET - Ein Vermerk Wulffs zu Bürgschaften für Groenewold waren für die Ermittlungen der Staatskanzlei ausschlaggebend. Unabhängig davon will auch die...jetzt lesen…
12. Wulff und die Staatsanwaltschaft: „Nicht der Hauch einer Weisung“ - Inland - FAZ
    FAZ.NET - Hat ein Staatsanwalt über das Schicksal des Bundespräsidenten entschieden? Der niedersächsische Justizminister Busemann will keinesfalls eine...jetzt lesen…
13. Ungarn: Schlimmer als Haider
    ZEIT ONLINE - Ungarn ist auf dem Weg zu einer autoritären Herrschaft. Die EU muss das Land notfalls zum Austritt drängen.…
14. Facebook: Richter will Facebook-Daten einsehen - Baden-Württemberg - Stuttgarter Zeitung
    Stuttgarter Zeitung - Ein Fall am Amtsgericht in Reutlingen sorgt derzeit für Aufsehen. Dort will ein Richter das Facebook-Profil eines Angeklagten beschlagnahmen – und stößt auf Hindernisse.…
15. heise online | BGH entscheidet über Altersverifikation bei Internet-Porno-Angeboten
    heise online - Der Streit dauert nun schon Jahre: Wie muss eine Altersprüfung ablaufen, damit Erwachsene auf Internet-Pornoseiten zugreifen können, Kindern und Jugendlichen aber der Zugang zu diesen Angeboten verwehrt bleibt? Jetzt entscheidet der Bundesgerichtshof.…
16. Bildergalerie: Demonstranten setzen Wulff Stuhl vor die Tür - Fotostrecken - Mediacenter - Tagesspiegel
    DER TAGESSPIEGEL - Keine Zusammenfassung verfügbar.
17. Umzug der Familie Wulff - Zurück bleibt nur ein Eimer
    sueddeutsche.de - Nur noch weg aus Berlin: Überstürzt ist Christian Wulff mit Frau und Kindern abgereist, in der Einfahrt zur Dienstvilla liegt noch Kinderspielzeug. Während sich die einstige Präsidentenfamilie in ihr Haus in Großburgwedel zurückzieht, freut man sich in der Berliner Nachbarschaft schon auf den Einzug seines Nachfolgers.…
18. Bundesversammlung - Gauck soll am 18. März gewählt werden
    sueddeutsche.de - Joachim Gauck ist gemeinsamer Wunschkandidat, nun steht auch der Termin für die Wahl des Bundespräsidenten fest: Am 18. März, einem symbolträchtigen Tag in der deutschen Geschichte, soll die Bundesversammlung über das künftige Staatsoberhaupt abstimmen.…
19. Islamisches Recht: Justizminister sorgt mit Scharia-Äußerung für Wirbel
    Handelsblatt.com - Keine Zusammenfassung verfügbar.
20. Besser: Ein Stinkstiefel namens Gauck
    taz.de - Die Personalie Joachim Gauck zeigt, was rauskommt, wenn in diesem Land die meisten einer Meinung sind: nichts Gutes.…
21. Datenspeicherung: WikiLeaks will Twitter zu mehr Datenschutz bewegen
    ZEIT ONLINE - Behörden können Onlinedienste zwingen, Nutzerdaten herauszugeben. Nun versucht WikiLeaks, Twitter dazu zu bringen, auf die Speicherung solcher Daten zu verzichten.…
22. Bundestag muss über Wulffs Immunität entscheiden
    tagesschau.de - Keine Zusammenfassung verfügbar.
23. Gaucks Lebensgefährtin: Daniela Schadt, First Lady nach Bettina Wulff - Nachrichten Politik
    WELT ONLINE - Als Wulff gegen Gauck gewann, wünschte die Journalistin Daniela Schadt der neuen First Lady Bettina Wulff alles Gute. Jetzt ist sie selbst auf dem Weg ins Bellevue.…
24. Immaterialgüterrechtsverstöße von Internetkontrollextremisten | Telepolis
    heise online - Das Wiki Netend sammelt "Momente, in denen die Kreuzritter der Inhaltsverwerter selbst schwach wurden"…
25. Jeremy Lin: Vom Harvard-Studenten zum NBA-Star
    ZEIT ONLINE - In der NBA können weder Elite-Studenten noch Asiaten mithalten, hieß es. Nun lenkt Jeremy Lin die New York Knicks – und überrascht mit Fabelleistungen. Von T. Jochheim…
26. Alkohol- und Coca-Colajurisprudenz: Getränkeprobleme für Gratis-Rechtsratsuchende - Das Rechtsmagazin nicht nur für Juristen | Legal Tribune ONLINE
    Legal Tribune - Bei privaten Feierlichkeiten droht Menschen mit Befähigung zum Richteramt oft ätzender Smalltalk über kostenpflichtige Details des deutschen Rechts. Hält man sich an das, was man in der Hand...…
27. Schach mit Angela Merkel
    FOCUS Online - bBei früheren Besuchen/b in Angela Merkels Büro dachte ich immer, ich sei im Museum. Diese kühle Eleganz, raumhohe Fenster, die Leere der Mitte, große weiße...…
28. Vorstoß für Scharia-Schiedsgerichte: Justizminister will Rede und Antwort stehen - Das Rechtsmagazin nicht nur für Juristen | Legal Tribune ONLINE
    Legal Tribune - Der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD) will sich an diesem Donnerstag näher zu seinem umstritten Vorstoß für Scharia-Schiedsgerichte in Deutschland äußern. "Er wird dem...…
29. Scheel drängt Wulff zum Verzicht auf Ehrensold
    sueddeutsche.de - Altbundespräsident Walter Scheel fordert Christian Wulff dazu auf, auf den lebenslangen Ehrensold für ehemalige Bundespräsidenten zu verzichten.…
30. heise online | Wo beginnt für den Trojaner der Staat?
    heise online - Details aus dem per Leak im Netz gelandeten Bericht des Bundesdatenschutzbeauftragten zum "Staatstrojaner" werfen neue Fragen über die Legitimität der Software auf. Zudem bestätigen sie Beobachtungen des Chaos Computer Clubs.…
31. Google umgeht Datenschutz-Einstellungen bei Safari
    Bild.de - Wieder ist Google in die Schlagzeilen geraten . Diesmal hat der Internet-Riese die Sicherheitseinstellungen des Apple-Browsers ausgetrickst.…
32. Skurriles: Bäcker sammelt 357 Punkte in Flensburg - Das Rechtsmagazin nicht nur für Juristen | Legal Tribune ONLINE
    Legal Tribune - Ein 30 Jahre alter Bäcker aus dem Harz hat auf dem Flensburger Verkehrssünderkonto 357 Punkte gesammelt. Der Mann sei in 51 Fällen von Fahren ohne Fahrerlaubnis verurteilt worden, sagte ein...…
33. Karnevalswitze über Wulff: "Christian, der Geschmierte"
    SPIEGEL ONLINE - Der Bundespräsident als Pointenlieferant: Im Kölner Karneval amüsieren sich Büttenredner und Publikum über das Staatsoberhaupt. Und manche ziehen sogar Vergleiche mit einem vorerst gescheiterten Politiker.…
34. Markenrechtsklage: Chinesische Behörden konfiszieren iPads
    SPIEGEL ONLINE - Droht Apple ein iPad-Verkaufsverbot in China? Im Streit um den Markennamen des Apple-Tablets setzt ein chinesisches Unternehmen jetzt seine Rechte durch, lässt Apple-Geräte beschlagnahmen. Händler sollen begonnen haben, ihre iPad-Vorräte zu verstecken.…
35. Arabisches Gericht verbietet „Mecca-Cola“ als Marke
    Bild.de - Aktuelle Nachrichten aus den Bereichen News, Leute, Sport, Auto und mehr…
36. OLG Köln: Hartz IV-Empfänger dürfen doch LOTTO spielen - Das Rechtsmagazin nicht nur für Juristen | Legal Tribune ONLINE
    Legal Tribune - Am Freitag hat die zweite Instanz in Köln entschieden, dass Lotto-Annahmestellen Spielern nicht nur aufgrund eines Gesprächs über Hartz-IV oder schlechte finanzielle Verhältnisse Spielverbote...…
37. Weinkollektion in Australien: Stilvoll bechern mit AC/DC
    SPIEGEL ONLINE - Harte Musiker stehen auf harten Alkohol? Von wegen: Die Hardrock-Ikonen von AC/DC geben sich ganz stilvoll und bringen in ihrer australischen Heimat eine eigene Wein-Serie auf den Markt. Ein Gläschen "Hells Bells Sauvignon Blanc" gefällig?…
38. Schlusslicht: Schraube locker? Da entlang!
    tagesschau.de - Keine Zusammenfassung verfügbar.
39. Umstrittene Implantate
    DER WESTEN - Keine Zusammenfassung verfügbar.
40. Polizeigewalt in Aschaffenburg - Außer Kontrolle geraten
    sueddeutsche.de - Schläge, Handschellen, Demütigungen: Es sieht zunächst nach einer ganz normalen Polizeikontrolle aus. Als das Ehepaar nach den Namen der Beamten fragt, rammt einer der Frau die Faust in den Bauch - und führt sie ab. Die zuständige Polizeipräsidentin stellt sich schützend vor den Beamten.…
41. heise online | Polen setzt Ratifizierung von ACTA aus
    heise online - Der umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen stößt auf wachsenden Widerstand. Polen setzt nach massiven Protesten die Ratifizierung aus, in Griechenland attackieren Hacker das Justizministerium, in Deutschland mobilisieren Gegner für einen Protesttag.…
42. heise online | Bundesweite Demonstrationen gegen ACTA
    heise online - Für den Samstag haben Gegner des Anti-Piraterie-Abkommens in rund 60 deutschen Städten Proteste angekündigt. Sie beklagen einen Mangel an demokratischer Glaubwürdigkeit und fürchten Gefahren für die Meinungsfreiheit.…
43. Patentklage: US-Biologe will Gebühren fürs interaktive Web
    SPIEGEL ONLINE - Einer gegen alle: In der texanischen Kleinstadt Tyler wird die Zukunft des World Wide Web entschieden. Ein Biologe reklamiert dort für sich, das interaktive Web erfunden und patentiert zu haben. Jetzt fordert er Lizenzgebühren - und die Web-Riesen wehren sich mit allen Mitteln.…
44. Staatstrojaner: Richterliche Kontrolle hat offensichtlich versagt
    ZEIT ONLINE - Seite 2 von 2: Richterliche Kontrolle hat offensichtlich versagt des Artikels mit dem Titel: Überwachungstrojaner kommt aus Bayern…
45. Behördentrojaner: Innenministerium will mit "Bundestrojaner" nichts zu tun haben
    ZEIT ONLINE - Deutsche Behörden haben offenbar Software zur Überwachung eingesetzt, die gegen die Verfassung verstößt. Das Innenministerium weist den Verdacht von sich.…
46. Staatstrojaner: Überwachungstrojaner kommt aus Bayern
    ZEIT ONLINE - Das vom CCC analysierte Spähprogramm ist vom bayerischen LKA eingesetzt worden. Rechtswidrig, wie ein Gericht feststellte. Auch andere Länder könnten die Software nutzen.…
47. Netzpolitik: Die Methusalem-Piraten
    SPIEGEL ONLINE - Die Piratenpartei wächst rasant. Doch die eigentlichen Vorkämpfer für den Datenschutz sind zwei ältere Juristen: Gerhart Baum und Burkhard Hirsch. Die beiden Liberalen haben wiederholt das Verfassungsgericht angerufen - nicht immer zur Freude ihrer FDP.…
48. Staatliche Schnüffelsoftware: Justizministerin warnt vor Trojaner-Missbrauch durch Kriminelle
    SPIEGEL ONLINE - Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sieht in der Staatstrojaner-Affäre eine Chance für ihre FDP: Die Liberalen müssten sich als "energischer Hüter der Privatsphäre" profilieren. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview drängt sie Innenminister Friedrich, eine Führungsrolle bei der Aufklärung zu übernehmen.…
49. Netzsperren wieder abgeschafft: Niederlage für "Zensursula"
    taz.de - In Zukunft wird Kinderpornographie im Netz gelöscht, statt nur gesperrt zu werden. Fast einstimmig entschied der Bundestag, das Gesetz von Ursula von der Leyen wieder aufzuheben.…
50. Glücksphilosophie: Im Herzen der Sekte
    ZEIT ONLINE - Ein schrecklich harmonischer Tag mit Glücksguru Martin Seligman. Am Ende bleibt nur die Flucht.…